Montag, 2. Mai 2011

Bis wohin gelten Menschenrechte?

"Ich bin heute erst einmal hier, um zu sagen: Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, bin Laden zu töten."
Angela Merkels erste öffentliche Reaktion auf die Meldung, dass Osama bin Landen in Pakistan getötet wurde.

Darf sich eine Bundeskanzlerin über die gezielte Tötung eines Menschen freuen? Auch wenn es Osama bin Laden ist? Eine ethisch nicht leicht zu beantwortende Frage, dennoch hätte ich mir zumindest etwas mehr Zurückhaltung gewünscht.

Das Osama bin Laden - Drahtzieher der Anschläge vom 11. September, Anstifter zum tausendfachen Mord - schuldig war steht außer Frage. Das er ein abscheulicher Mensch war, der es sicher nicht verdient hatte in einer Villa in Pakistan seinen Lebensabend zu genießen, ebenso wenig. Aber hätte nicht auch er das Recht auf einen Prozess gehabt? Müssten nicht gerade die USA, die ihre eigene Werteordnung stets überall als Maßstab nehmen, darauf Rücksicht nehmen? Darf man einen Menschen, der tausende Tote zu verantworten hat, einfach erschießen? Ich finde jedenfalls der Tod eines Menschen, so abscheulich er auch gewesen sein mag, darf niemals Grund zur Freude sein (sagt übrigens auch der Papst, mit dem ich ansonsten eher selten einer Meinung bin).

Dabei ist es erst mal unerheblich ob es sich um eine "Kill Mission" gehandelt hat oder ob er bei dem Versuch der Festnahme erschossen wurde. Ich finde kein Mensch der Welt hat das Recht, sich über den Tod eines anderen zu freuen. Man mag vielleicht so etwas wie Genugtuung empfinden oder erleichtert sein...aber Freude ist ein von Ausdruck von Glückseligkeit und impliziert geradezu ein Lächeln oder Lachen. Ist es zum Lachen, dass ein Mensch getötet wurde?

Ich finde Angela Merkel hätte wesentlich differenzierter reagieren können. Man kann so ein Ereignis auch mit "Erleichterung zur Kenntnis nehmen" und durchaus nochmals anführen, was für ein schlechter Mensch bin Laden war. Dennoch hätte meiner Meinung nach auch die Anmerkung dazu gehört dass es Schade ist, dass Osama bin Laden nun damit nicht öffentlich in einem Gerichtsverfahren zur Verantwortung gezogen werden kann. Sie hätte viele angemessene Gefühle zum Ausdruck bringen können. Freude über eine Tötung jedoch irritiert mich extrem und ist im Übrigen auch nicht von den christlichen Werten, die sie und ihre Partei vertritt, gedeckt.

Ich finde die Verhaftung und Anklage von Osama bin Laden hätte viel mehr Genugtuung gebracht. Es hätte gezeigt, was die zivilisierte Welt von den Terroristen unterscheidet. Wenn man für die Menschenrechte kämpft muss man sich auch eingestehen, dass sie für alle Menschen der Welt gelten. Auch für die schlimmsten Verbrecher. Denn wer Ausnahmen zulässt widerspricht dem Grundsatz, dass alle Menschen gleich sind. Diese Grenze ist nicht verhandelbar. Keiner darf sich das Recht herausnehmen, einzelne Menschen davon auszunehmen, ansonsten wird Willkür Tür und Tor geöffnet.

5-7-9

Samstag, 5. März 2011

Alles Bio, oder was?!

Die Verbraucher wehren sich. Gegen die schlechte Informationspolitik der Regierung und der Mineralölkonzerne. Gegen den Zwang zum Umstieg. Gegen E10. Wie ich finde zurecht.

Lange wurde es angekündigt, wirklich interessiert hatte es niemanden. Dann war er auf einmal da, der Aufdruck "E10" auf der Zapfsäule. Im gleichen Zug wurde das gewohnte Super-Benzin auf das Preisniveau von Super Plus gehoben. Und der Verbraucher stand zunächst mal fragend an der Tankstelle: "Verträgt mein Auto das Zeug überhaupt?". 90% aller Autos sollen es vertragen. Bleiben 10% Restrisiko übrig. Klar, sich zu informieren ist nicht schwer, im Internet kann man alles nachlesen. Aber was machen die 33% ohne Internetanschluss? Und was bringt das Zeug eigentlich der Umwelt?

E10 wurde eingeführt aufgrund einer EU-Richtlinie. Bis 2020 hatte man sich verpflichtet, einen Kraftstoff mit 10% Ethanol einzuführen. Nicht mehr und nicht weniger. Man wollte in der EU unabhängiger vom Erdöl werden und der Umwelt etwas gutes tun. Das Deutschland aus der Richtlinie jedoch eine Verpflichtung mit Strafandrohung bei Unterschreitung einer Mindestabnahmemenge für die Mineralölkonzerne machte, war keine Idee der EU. Sie war hausgemacht. Dem Verbraucher wurde gar keine Zeit gelassen, sich an den neuen Kraftstoff zu gewöhnen oder sich mit seiner Verträglichkeit zu beschäftigen. "Tanke ihn, oder zahle drauf!" möchten einem die Preissäulen der Tankstellen entgegen rufen. Der Verbraucher reagierte mit Trotz - und zahlte drauf. Und E10 versauert in den Tanks.

Es wäre durchaus problemlos möglich gewesen, E10 zunächst ganz harmlos zusätzlich zu den bisherigen Kraftstoffen anzubieten. Ohne Strafen für die Mineralölkonzerne, falls eine Mindestverkaufsmenge unterschritten wird. Man hätte Super und E10 zunächst zum gleichen Preis anbieten können. Und dann erst mal ein Jahr warten und informieren können. Das jetzige Chaos wäre ausgeblieben. Ja, und was ist jetzt mit der Umwelt?

Der zugesetzte Ethanol wird aus Pflanzen hergestellt. Daher wird er gerne auch als Bioethanol bezeichnet. Die Idee dahinter ist, dass bei der Verbrennung dieses Bioethanols nicht mehr CO 2 entstehen kann, also die Pflanzen zuvor aufgenommen haben.
 
Im Grunde wäre die Klimabilanz also neutral. Wäre. Denn um die benötigte Pflanzenmenge zu erhalten wird Anbaufläche benötigt. Würde die Nachfrage nach Bioethanol wie von der EU und der Regierung gewünscht steigen, würden schnell neue Anbauflächen nötig werden. Die würden sicherlich nicht nur in der EU sondern irgendwie auf der ganzen Welt entstehen. Am Besten dort, wo die Löhne niedrig sind und man viel Platz hat. Am Besten in Lateinamerika, dort wächst Zuckerrohr besonders gut, welcher bestens zur Herstellung von Ethanol geeignet ist. Also würden Wälder gerodet. Getreidefarmen würden Zuckerrohrfarmen weichen. So'n bißchen Regenwald abholzen, stört doch keinen. Das Holz kann man auch noch prima verkaufen. Wer braucht schon Getreide für das Volk, die Industrienationen zahlen doch Bestpreise für den Zuckerrohr. Große Monokulturen benötigen zudem eine große Menge Düngemittel, sowie Schädlingsbekämpfungsmittel. Das die in Lateinamerika nicht unbedingt nach EU-Vorschriften ausgelegt sein müssen stört ja keinen. Muss ja keiner Essen das Zeug, kommt ja eh in den Tank. Immer feste drauf mit dem giftigen Zeug. Klingt das nach Umweltschutz? Ich finde nicht. Zudem würde so die Nahrungsknappheit noch zusätzlich gesteigert. Es wird eh schon viel zu viel angebaut, was gar nicht primär für den menschlichen Verzehr sondern z.B. als Viehfutter gedacht ist.

Hinzu kommt ein weiteres Argument gegen E10. Wer E10 tankt verbraucht mehr. Das ist Fakt. Ob es nun "nur" 2,5%, wie die einen sagen, oder gar 10%, wie die anderen sagen, sind ist dabei zunächst egal. Aber alle sind sich einig: der Verbrauch steigt, da Ethanol eine geringere Energiedichte als Benzin hat. Unterm Strich wird also Netto nicht wirklich mehr Benzin und damit Erdöl eingespart. Und das herkömmliche Super und Super Plus erscheint trotz dem höheren Preis attraktiver, macht man doch einen großen Teil des Mehrpreises durch den geringeren Verbrauch wieder wett.

Was waren die Ziele der EU-Richtlinie? 1. Umwelt schützen, 2. unabhängiger vom Erdöl werden. Das hätte man so viel einfacher haben können. Mit einem dicken Steuerbonus auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge. Die Entwicklung der Fahrzeughersteller und Zulieferer in diesem Bereich hängt den heutigen Möglichkeiten weit hinterher. Warum? Entwicklung ist teuer. Sehr teuer. Die Firmen beginnen erst dann zu entwickeln, wenn sie erkennen, dass sich es hinterher finanziell für sie lohnt. Daran ist zunächst einmal nichts auszusetzen, so funktioniert unser Markt.

Die Politik hat jedoch die Möglichkeit, großen Einfluss zu nehmen. Indem sie Steuervergünstigungen anbietet. So macht sie es schon seit Jahren mit den Abgasnormen. Ein Fahrzeug, dass weniger Schadstoffe produziert, kostet weniger KfZ-Steuern. Die Folge ist, dass die Industrie in dieser Richtung ordentlich geforscht hat, denn der Schadstoffausstoß ist auf einmal Kaufargument geworden. Und es herrscht kein Stillstand, sondern die Normen werden immer weiter verschärft. Und immer kann die Industrie schritt halten. Und unsere Motoren werden immer Schadstoffärmer. Wegen eines Steuervorteils.

Würden jetzt Hybrid- und Elektrofahrzeuge auch mit einem ordentlichen Steuerbonus begünstigt, würden sie für den Verbraucher äußerst attraktiv werden. Die Nachfrage nach solchen Fahrzeugen würde steigen, der Kaufanreiz geweckt werden. Und die Industrie könnte ihr Entwicklungsdefizit endlich aufholen. Die Folge wäre 1. mehr Umweltschutz und 2. mehr Unabhängigkeit vom Erdöl. Ziel erreicht.

Nicht mehr "Bio"-Sprit tanken ist die Lösung. Insgesamt einfach weniger zu tanken führt zum Ziel.

5-7-9

Donnerstag, 27. Januar 2011

Was braucht man um Verfassungsrichter zu werden?

Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlandes möchte Richter am Bundesverfassungsgericht werden. Das schreibt ZEIT-ONLINE und meldet Kritik an.

Warum? Formal betrachtet ist es nicht zu beanstanden, dass sich ein Politiker um ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht bemüht. Laut Gesetz muss er hierzu nur die Befähigung zur Ausübung des Richteramts haben. Also folglich das 2. juristische Staatsexamen oder eine Professur des Rechts an einer deutschen Universität besitzen. Bei Herrn Müller ist die Kritik wie ich finde dennoch angebracht. Um zu zeigen warum das so ist, möchte ich zunächst ein paar Richter des 2. Senates des Bundesverfassungsgerichtes vorstellen:


Prof. Dr. jur. Andreas Voßkuhle, geboren 1963. 1992 erhielt er den Fakultätspreis für seine Promotionsarbeit. 1995 wurde ihm der Bayrische Habilitationsförderpreis verliehen. 1999 wurde er zum Professor berufen. 2001 wurde er zum Studiendekan und 2004 zum Dekan der juristischen Fakultät ernannt. 2007 wurde er Rektor der Universität Freiburg. 2008 schließlich Richter am Bundesverfassungsgericht.

Prof. Dr. jur. Dr. phil. Udo Di Fabio, geboren 1954. Promovierte 1987 in Rechts- und 1990 in Sozialwissenschaften. 1993 wurde er zum Professor an die Wilhelms-Universität in Münster und an die Universität Trier berufen. 1997 übernahm er dann eine Professur an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und 2003 an der Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Seit 1999 ist er Richter am Bundesverfassungsgericht.

Dr. jur. h.c. Rudolf Mellinghoff, geboren 1954. Nach dem 2. juristischen Staatsexamen zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht und anschließend zum Richter am Finanzgericht ernannt. Ab 1991 arbeitete er als Referatsleiter des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommerns. 1996 übernahm er den Vorsitz des Finanzgerichts. Darüber hinaus war er von 1992 bis 1996 Richter am Oberverwaltungsgericht und 1995 bis 1996 Richter am Landesverfassungsgericht. Von 1992 bis 1997 übernahm Mellinghoff einen Lehrauftrag an der juristischen Fakultät der Universität Greifswald. Anschließend wurde er zum Richter an den Bundesfinanzhof berufen und gehört seit 2001 dem Bundesverfassungsgericht an.

Prof. Dr. jur. Gertrude Lübbe-Wolff, geboren 1953. Studium der Rechtswissenschaften in Bielefeld, Freiburg und Harvard. Promotion 1980. Habilitation 1987. 1992 Berufung zur Professorin der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld. Im Jahr 2000 erhält sie den Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preis (höchstdotierter deutscher Wissenschaftspreis). Seit 2002 ist sie Richterin am Bundesverfassungsgericht.


Ich möchte niemanden langweilen darum lasse ich es mal dabei bewenden. Wer sich auch über die anderen Richter am Bundesverfassungsgericht informieren möchte, ist bei Wikipedia bestens aufgehoben. Ich kann versichern, dass sich die weiteren Lebensläufe ähnlich beeindruckend darstellen.

Nun einmal zum Vergleich der juristische (!) Lebenslauf von Peter Müller. Und nur auf den sollte es ankommen wenn man Richter am Bundesverfassungsgericht werden möchte.


Peter Müller, geboren 1955. 1. Staatsexamen 1983. 1986 folgte das 2. Staatsexamen. Anschließend Richter am Amtsgericht Ottweiler und später am Landgericht Saarbrücken. Seit 1990 vom Richteramt beurlaubt.


Ich fasse das einmal zusammen: Herr Müller war 4 Jahre lang Richter und das ist über 20 Jahre her. Das ist alles was ihn zum Verfassungsrichter qualifiziert.

Alle am Bundesverfassungsgericht tätigen Richter haben jahrelang in der Rechtslehre gearbeitet, wissenschaftliche Beiträge veröffentlicht, hohe Positionen an Universitäten und Gerichten inne gehabt. Alle haben sie eine lange und erfolgreiche Laufbahn in der Rechtswissenschaft hinter sich und haben sich ohne Unterbrechung intensiv beruflich damit auseinander gesetzt.

Peter Müller hat nichts von alle dem vorzuweisen. Ja, er ist Ministerpräsident und sogar zeitgleich Justizminister des Saarlandes. Aber das qualifiziert ihn noch lange nicht. Die Berufung an das Bundesverfassungsgericht ist eine außerordentliche Ehre und Auszeichnung. Sie krönt ein erfolgreiches und fundiertes rechtswissenschaftliches Arbeiten. Das jedoch hat Herr Müller nie getan. Die Dauer der juristische Arbeit von Herr Müller betrug 4 Jahre und liegt über 20 Jahre zurück. In Anbetracht der ausgezeichneten Alternativen die uns an den deutschen Universitäten zur Verfügung stehen erscheint es wie ein Witz, dass er überhaupt in Betracht gezogen wird. Er mag das Amt formal ausüben dürfen. Ethisch jedoch ist es gerade zu lächerlich.

Ich werde das Gefühl nicht los, das er mit dem Amt nur noch seine politische Karriere vergolden lassen möchte. Durch seine vielen Jahre in der Politik verfügt er über ein ausgezeichnetes Netzwerk. Sicher ist es kein allzu großes Problem für ihn, sich für das Amt ins Gespräch zu bringen und seine Chancen zu verbessern. Eine Hand wäscht die andere. Ich mache dir einen Gefallen und du mir. Aber ich finde unsere Verfassung sollte nicht von Beziehungen abhängen. Unser Grundgesetz ist ein dermaßen hohes Gut, dass nur die besten verfügbaren Juristen in Frage kommen es würdig zu verteidigen. Davon ist Peter Müller allerdings weit entfernt.

5-7-9

Donnerstag, 23. Dezember 2010

Die Filmindustrie und ihre Kopierschutzpolitik

Ich bin sauer! Ich habe mir selbst die Extended Collector's Edition von Avatar auf Blu-ray unter den etwas verfrühten Weihnachtsbaum gelegt. Und wollte sie natürlich auch angucken. Es kam sogar extra Besuch, der den Film auch sehr gerne sehen wollte. Einem gemütlichen Filmabend stand also nichts mehr im Wege. Fast nichts...

Die Getränke waren verteilt, jeder saß auf seinem Platz, Licht gedimmt, Fernseher an, Blu-ray-Player an, Blu-ray einlegen und...joa...nichts. Schwarzer Bildschirm. Die Zeitanzeige des Players hing bei 8 Sekunden fest. Na ja...kann ja mal passieren. Player aus. Player an und noch mal von vorne. Wieder das gleiche Spiel. Vielleicht mal ein Firmwareupdate machen? Ahhh, tatsache, da gibt's ja sogar eins. Nur gebracht hat es leider nichts. Es ist weiterhin nur ein schwarzer Bildschirm nach 8 Sekunden zu sehen. Es erscheint noch nicht mal ein Menü.

Ich habe mich dann vor meinen PC begeben und die Google-Suche bemüht. Dort trat dann ans Licht, dass ich kein Einzelfall bin. Viele Käufer haben dieselben Probleme mit der Avatar-Blu-ray. Mal funktioniert sie auch auf alten Playern ohne Update, andere Hersteller haben aber bis heute noch keine Firmware programmieren können die, und jetzt kommt's, mit dem neuen Kopierschutz von 20th Century Fox umgehen kann. So auch der Hersteller LG für meinen Blu-ray-Player. Nun kann man sich auf den Standpunkt stellen und sagen der Hersteller des Players habe schuld. Er müsse ja nur seine Firmware richtig und zügig programmieren. Diese Meinung teile ich nicht. Ich frage mich eher, warum muss 20th Century Fox eine solch aggressiven Kopierschutz verwenden, wenn doch eh von vorne herein klar ist, dass er die Raubkopierer nicht vom Kopieren abhalten wird, aber vielen Käufern (!) offensichtlich große Probleme bereitet.

Angeblich hat der Entwickler des Kopierschutzes 6 Monate gebraucht um ihn zu entwickeln. Es dauerte 2 Tage (!) bis er umgangen war. Bereits am Erscheinungstag der Avatar-Blu-ray war es möglich, eine illegale Kopie aus dem Netz zu erhalten. Während der Raubkopierer also entspannt auf dem Sofa sitzt und den Film genießt, schaue ich als ehrlicher Käufer im wahrsten Sinne des Wortes in die Röhre.

Jetzt muss ich also nicht nur diesen schwachsinnigen Raubkopierer-sind-Verbrecher-Werbeblock zu Beginn eines Filmes ertragen (hey, ich hab' den Film gekauft, warum zeigt ihr mir das?!), nein, jetzt muss ich auch noch warten bis es eine Firmware für den Kopierschutz gibt.

Liebe Filmindustrie: das was ihr da betreibt schadet euch selbst. Was glaubt ihr, machen die Menschen wenn sie einen gekauften Film gucken wollen und der aber aus Kopierschutzgründen nicht funktioniert? Umtauschen und runterladen wäre eine elegante Lösung. Ihr treibt eure Kunden selbst in die Raubkopien! Bevor ihr mir die Polizei vorbei schickt... nein, ich habe mir keine Raubkopie herunter geladen. Ich warte bis ein Update für meinen Player verfügbar ist. Ich gehöre ja zu den dummen Kunden, denen eine schöne Schachtel für den Filmschrank noch Geld wert ist. Wie lange das aber noch so bleibt, weiß ich nicht. Das hängt ganz von euch ab.

5-7-9

Sonntag, 19. Dezember 2010

Die USA und der Fall Assange

Auf tagesschau.de habe ich einen interessanten Artikel über den Umgang der US-Medien mit dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange gelesen. Besonders verstörend fand ich eine Aussage eines Fox-News-Kommentators:
"Es gibt nur einen Weg, mit WikiLeaks fertig zu werden: den Hurensohn Assange illegal erschießen."
Bob Beckel, Fox News
Mir fehlen die Worte, wie die USA mit jemandem umgeht, der mittlerweile mehr als sie selbst ihre eigenen Werte vertritt: Freiheit, Wahrheit und Demokratie. Die USA waren es, die den Krieg gegen den Terror eingeleitet haben. Angeblich um unsere Freiheit zu schützen (Stichwort: Enduring Freedom). Die USA waren es, die dem Irak den Besitz von Massenvernichtungswaffen unterstellt haben und dann einen Krieg begonnen haben, um die Wahrheit ans Licht zu bringen. Die USA sind es, die seit Jahrzehnten Kriege beginnen um Staaten zu "Demokratisieren" (Vietnam, Irak, Afghanistan).

Nun sind es die USA, die einen Vertreter der Freiheit, Wahrheit und Demokratie - Julian Assange - mit Mitteln drangsaliert, die eines Rechtsstaates nicht würdig sind. Und die Medien und US-Firmen machen sich zu Handlangern. Es wurden Konten und Server gesperrt. Jetzt wird öffentlich zum Mord an Julian Assange aufgerufen.

Auch wenn ich mich wiederhole: Mir fehlen die Worte. Julian Assange macht nichts verbotenes. Er tritt ein für die Wahrheit und seine Plattform WikiLeaks veröffentlicht Informationen, auf die wir alle ein Recht haben. Wir haben z. B. erfahren, wie die US-Armee Zivilisten mit einem Kampfhubschrauber tötet und wie barbarisch die Besatzung dabei vorgegangen ist. Ohne WikiLeaks wüsten wir davon bis heute nichts. Es ist halt schwer mit der eigenen Wahrheit konfrontiert zu werden.

5-7-9


Siehe auch:
Wikipedia-Eintrag über die Veröffentlichungen der Plattform WikiLeaks
Wikipedia-Eintrag über die Luftangriffe auf Zivilisten im Irak

Suzuki GSX R 1000

Fotoshooting mit einem sehr geduldigen Modell.

Nikon D90
AF 50 1.8
ISO 100, 4 sec, F/14, 2 Blitze manuell
Gimp 2.6.10



Warum "Upper Structure"?

Upper Structures sind eine Art Akkordschichtungen, auf deutsch Mehrfachakkord (aus engl. polychord) und ein Fachbegriff aus dem Jazz.

Damit enthält der Titel meines Blogs in seiner eigentlichen Grundbedeutung schon mal eine meine großen Leidenschaften, das Klavier spielen. Darum soll es in diesem Blog aber nur am Rande gehen.

Zum anderen kann man Upper Structure nämlich auch ganz anders verstehen. Wörtlich übersetzt bedeutet Upper Structure soviel wie höheres Gefüge.

Meine zweite große Leidenschaft ist das Fotografieren. Seit Ende 2007 bin ich erst mit einer Nikon D40, mittlerweile mit einer D90, in der Welt der digitalen Spiegelreflexkameras unterwegs. Wenn man ein Bild komponiert muss man auf vieles achten. Einerseits auf jedes kleine Detail des Hauptmotivs. Andererseits aber auch auf das große Ganze, die Dinge die um das Hauptmotiv herum passieren. Nur wenn beides zusammen passt hat man ein gutes Bild aufgenommen. Es fügt sich zu einem Upper Structure.

Alles in der Welt greift ineinander wie die Zahnräder eines Getriebes. Jede Entscheidung unserer Politiker dreht die Räder des Weltgetriebes ein Stückchen weiter in eine bestimmte Richtung. Auch unsere persönlichen, täglichen Entscheidungen drehen diese Räder weiter. Alles hat einen Einfluss darauf, wie unsere Welt in Zukunft sein wird. Alles Handeln und Tun auf dieser Welt schließt sich zusammen zu einem großen Gefüge. Zu einer Upper Structure.

Damit sind die zwei großen Themen des Blogs eigentlich erklärt. In loser Folge werde ich Bilder die ich für gelungen halte hier veröffentlichen. Außerdem werde ich das politische Tagesgeschehen kommentieren, wann immer ich mal wieder der Meinung bin, dass da etwas verkehrt läuft. Und letztendlich werde ich auch sicher ab und an private kleine Geschichten erzählen sofern ich denke, dass sie für die Öffentlichkeit unterhaltsam sind.

In diesem Sinne... 5-7-9